Sanrio zu 6,2 Millionen Euro Strafe verurteilt

12. Juli 2019, 0:00

Weil sie ihren Lizenznehmern und Merchandise-Händlern über Jahre hinweg „Cross-Border“-Selling verboten haben sollen, muss das japanische Unternehmen Sanrio umgerechnet 6,2 Millionen Euro Strafe zahlen. Sanrio gehört unter anderem die Lizenz „Hello Kitty“ sowie die Rechte an den Figuren „Mr. Men“ und „Little Miss“.

Die EU-Wettberwerbskommission sah Rechte verletzt, wonach Waren innerhalb des europäischen Binnenmarktes frei verkauft werden dürfen. Laut Pressemitteilung der EU-Kommission enthielten die Lizenzverträge für die Marke Hello Kitty Klauseln, die nicht konform mit den Grundsätzen der EU-Handelsgesetze waren. Sanrio hatte demnach versucht, das sogenannte Cross-Border-Selling auszuschließen. Diese Klauseln haben es Lizenznehmern beziehungsweise Merchandise-Händlern beispielsweise in Deutschland unmöglich gemacht, lizensierte Hello Kitty-Artikel in Spanien zu verkaufen und umgekehrt.

Das Urteil ist zukunftsweisend, da es bis dato nicht unüblich ist, dass Lizenzgeber ihren Lizenznehmern einen Gebietsschutz zusichern. Das kommt den Rechteinhabern wiederum selbst zugute, da sie so mehr Lizenznehmer in der gleichen Produktkategorie anwerben und somit mehr lizensierte Produkte anbieten können. Die EU-Kommission hat angekündigt, weitere, ähnlich gelagerte Fälle zu prüfen.

EUCommission